Newsletter vom 9. Juli 2014
Hallo lieber Leser,
es ist wieder Zeit für einen „Newsletter des Bündnis Wutha-Farnroda“.
Die zweite Sitzung des Gemeinderates fand am 3. Juli 2014 statt. In Vorbereitung dessen traf sich der Hauptausschuss eine Woche zuvor. Hauptthemen waren die Beratung zur Geschäftsordnung des Gemeinderates und der Ausschüsse sowie die Informationen zum Zulässigkeitsbescheid des Bürgerbegehrens.
Mit Beginn des Hauptausschusses wurde durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden Reinhard Schieck angezeigt, dass die gewählten Gemeinderäte des Aufbruch Wutha-Farnroda in die CDU-Fraktion integriert werden.
Zur Sitzung des Gemeinderates erfolgte eine Korrektur dieses Zusammenschlusses, so dass sich die Fraktionen der CDU und des Aufbruch Wutha-Farnroda nun zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammengeschlossen haben und dass diese unter dem Namen CDU/ AWF-Fraktion auftritt. Der Gemeinderat setzt sich somit wie folgt zusammen:
- CDU/ AWF –> 7 Sitze
- Bündnis Wutha-Farnroda –> 7 Sitze
- SPD –> 3 Sitze
- Die Linke –> 3 Sitze
Das ehemalige SPD-Mitglied und der SPD-Kreistagskandidat Klaus Stöber ist somit scheinbar näher an die CDU herangerückt.
Die Inhalte der neuen Geschäftsordnung wurden intensiv beraten und die unterschiedlichen Sichtweisen der Gemeinderatsmitglieder diskutiert. Im Ergebnis steht eine überarbeitete Geschäftsordnung, welche eine gute Grundlage dafür sein kann, dass unser Gemeinderat wieder sachorientiert und bürgernah agieren kann.
Dieses Regularium soll auch dazu dienen, dass sich die Zustände zum Ende der Legislatur des alten Gemeinderates nicht wiederholen (hier wurden meist nur noch persönliche Differenzen ausgetragen, anstelle sich den wichtigen Aufgaben bzw. Themen entsprechend zu widmen) und wir gemeinsam, alle 20 Mitglieder des Gemeinderates, der Bürgermeister und die Bürger unserer wunderbaren Gemeinde Wutha-Farnroda die vor uns liegenden Aufgaben zielgerichtet angehen können.
Mit Beschlussfassung der Geschäftsordnung konnte nun auch die finale Besetzung des Haupt- und des Bauausschusses sowie des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport erfolgen. Damit ihr einen Überblick erhaltet, hier die Besetzung in der Übersicht:
a) Hauptausschuss:
- Mitglied — Stellvertreter — Fraktion:
- Reinhard Schieck — Jörg Schlothauer — CDU/ AWF
- Klaus Stöber — Axel Schnell — CDU/ AWF
- Martin Valley — Sven Ruppelt — Bündnis Wutha-Farnroda
- Enrico Gruhl — Franziska Almeroth — Bündnis Wutha-Farnroda
- Anja Reutgen — Matthias Kehr — SPD
- Stefan Engel — Detlef Krüger — Die Linke
b) Bauausschuss:
- Mitglied — Stellvertreter — Fraktion:
- Axel Schnell — Klaus Schleicher — CDU/ AWF
- Andreas Dürrfeld — Eberhard Weisheit — CDU/ AWF
- Sven Ruppelt — Christian Schallenberg — Bündnis Wutha-Farnroda
- Danny Fischer — Guido Kotte — Bündnis Wutha-Farnroda
- Ralf Helbig — Anja Reutgen — SPD
- Johanna Helch — Stefan Engel — Die Linke
c) Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport:
- Mitglied — Stellvertreter — Fraktion:
- Jörg Schlothauer — Reinhard Schieck — CDU/ AWF
- Eberhard Weisheit — Andreas Dürrfeld — CDU/ AWF
- Franziska Almeroth — Enrico Gruhl — Bündnis Wutha-Farnroda
- Christian Schallenberg — Danny Fischer — Bündnis Wutha-Farnroda
- Anja Reutgen — Matthias Kehr — SPD
- Stefan Engel — Johanna Helch — Die Linke
Jeder Ausschuss ist somit mit sechs Mitgliedern besetzt. Da der Bürgermeister in jedem Ausschuss Mitglied kraft Amtes ist, ergibt es eine Ausschussmitgliedzahl von sieben. Diese ungerade Anzahl haben wir mit unterstützt, so dass aus den vorgeschlagenen 5+1 Mitgliedern nun 6+1 Mitglieder wurden. Die Argumentation der Fraktion „Die Linke“ bzgl. der Vorteile einer ungeraden Zahl an Mitgliedern in den Ausschüssen hat uns überzeugt.
Als nächstes erfolgte die Beschlussfassung zur Zulässigkeit des Bürgerentscheides, die ausschließlich formalen Charakter hat. Hier lassen die gesetzlichen Regelungen aus der Thüringer Kommunalordnung, kurz ThürKO, keinen Ermessensspielraum zu.
Allein die Prüfung des Vorliegens der formellen Voraussetzungen der Unterstützungsunterschriften (Erreichen der erforderlichen Anzahl sowie die Einhaltung der gesetzlich vorgegebene Form) war zu prüfen und ein entsprechender Beschluss zur Zulässigkeit des Bürgerentscheides zu fassen.
Dies erfolgte in namentlicher Abstimmung aller Gemeinderäte zzgl. Bürgermeister. Einzig das Gemeinderatsmitglied des Bündnis Wutha-Farnroda, Enrico Gruhl, und gleichzeitig Antragsteller des Bürgerbegehren meldete vorab persönliche Beteiligung (§38 Thüringer Kommunalordnung) an und war in der Beschlussfassung nur Zuschauer.
18 Mitglieder stimmten mit „JA“ und ein Mitglied mit „NEIN“ der Zulässigkeitsprüfung zu.
Es wurde auch der Wahlleiter und dessen Stellvertreter für die bevorstehende Wahl unseres Bürgermeisters bestimmt. Diese Wahl wird am 2. November 2014 erfolgen und als Wahlleiter wurde Angelika Gärtner und als Stellvertreter Antje Heydrich bestimmt.
Mitte Juli erfolgen nun die Wahlen zu den Ortsteilräten der Ortsteile Kahlenberg, Mosbach und Schönau. Hierbei bekommen unsere Ortsteilbürgermeister ein schlagkräftiges Team an ihre Seite gestellt.
Euer „Bündnis Wutha-Farnroda e.V.“