Rückblick auf Hauptausschuss vom 24. November 2015

geschrieben von am 27. November 2015

Hier ein kurzes Resumee aus dem letzten Hauptausschuss (vom 24.11.2015):

– Leider waren die Kollegen der Fraktion CDU/ AWF nicht anwesend, auch ihre Stellvertreter nicht.

– Die Satzung zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Wutha-Farnroda wurde angepasst. Hier bestand aufgrund rechtsaufsichtlicher Hinweise und praktischer Erfahrungen die Notwendigkeit für kleinere Änderungen.

– Eine vorbereitende Maßnahme für den Jahresabschluss wurde beschlossen, eine Position wurde von einer Haushaltstelle in einer andere übertragen.

– In diesem Jahr wurde im Auftrag der Gemeinde Wutha-Farnroda ein aktuelles Brandschutzkonzept für das Gebäude des Kindergarten Schönau erarbeitet. Für dieses Konzept und auch die zu erwarteten Maßnahmen wurden im Haushalt für das Jahr 2015 65.000 Euro bereitgestellt. Nach der Erstellung und der Prüfung dieses Konzeptes wurden nachträgliche Forderungen der Bauaufsicht des Landratsamtes Wartburgkreis eröffnet. Zudem ist es im Bereich der durchgeführten Ausschreibungen zu Steigerungen der Baukosten gekommen. Damit war es notwendig über eine Erhöhung der Haushaltsposition zu befinden. Die erwähnten 65.000 Euro wurden auf 120.000 Euro aufgestockt. Auf den Haushalt hat es keine direkte Auswirkungen, da dieses Geld aus einer Investitionspauschale des Landes Thüringen für das Jahr 2015 kommt und erst nach Haushaltserstellung eintraf.

– Wir wurden informiert, dass in der am 18. Dezember 2015 erscheinenden Ausgabe der Hörselzeitung der Bedarfsermittlungsbogen abgedruckt sein wird und zudem ein Flyer des Breitbandkompetenzzentrums beiliegen wird um Erläuterungen zum Erhebungsbogen mitzugeben. Somit sind wir alle aufgefordert diese Bögen gewissenhaft und zeitnah auszufüllen. Denn je größer die Anzahl der Rückmeldungen ist umso größer ist der dokumentierte Bedarf und daraus ergibt sich mit erhöhter Wahrscheinlichkeit ein verstärktes Interesse zum Ausbau der Breitbandversorgung im gesamten Gemeindegebiet. Es werden alle Einwohner aufgerufen sich hier zu beteiligen, auch wenn sie mit ihrer Breitbandversorgung zufrieden sind bzw. sich damit arrangiert haben. Jede Stimme oder besser gesagt jeder Erhebungsbogen ist hier etwas wert und erhöht den Druck zum zeitnahen Ausbau. Diese Erhebungsbögen sind eine Notwendigkeit um für den Ausbau dann auch Fördermittel für den gemeindlichen Anteil an der Finanzierung zu erhalten. Daher auch die Bitte „Sprecht darüber mit Freunden, Bekannten, Verwandten.“ Wir brauchen im besten Fall von allen Einwohnern eine Rückmeldung.

– Wir haben kurz, da ohne Anwesenheit der Fraktion CDU/ AWF nicht umfassend möglich, darüber gesprochen, dass sich die Anzahl der Verbandsräte im Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) durch die beschlossene Satzungsänderung im TAVEE von derzeit 5 auf 2 reduziert und dafür ein neuer Beschluss des Gemeinderates notwendig ist. Hierzu werden wir uns intern und dann im Gemeinderat am 10.12.2015 sicher final abstimmen.

– Die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zum Rückbau der Personenunterführung am Bahnhof in Wutha wird im Bauausschuss am 1.12.2015 beraten und beschlossen.

– Am 29.11.2015 findet der zweite Mosbacher Weihnachtsmarkt statt.

– Am 03.12.2015 wird um 15 Uhr das Jugendhaus Crocodile neu eröffnet.

Es sollte vollständig sein. Wenn ihr Fragen meldet euch gern auch per mail unter info@buendnis-wutha-farnroda.de.